Politische Arbeit mit Erfolg – neue Lampen für Gohr

Auf der offenen Fraktionssitzung in Gohr wurden der stellv. Bürgermeister Erik Lierenfeld (SPD), die SPD-Kreistagsabgeordnete Doris Hugo-Wissemann und der SPD-Ratskandidat in Gohr Guido Cottin von den Schützen auf die fehlende Beleuchtung auf dem Bruderschaftsweg in Gohr angesprochen.

„Die Schützen erklärten uns, dass zwei Lampen am Weg entlang des Bruderschaftshauses fehlen und es dadurch schon in frühen Abendstunden stockfinster ist – ein Zustand, der so nicht bleiben kann, zumal der Weg auch von Spaziergängern genutzt wird. Davon konnten wir uns selbst bei der Fraktionssitzung überzeugen,“ berichtet Doris Hugo-Wissemann.

Die Sozialdemokraten wandten sich dann umgehend an die Technischen Betriebe Dormagen – mit Erfolg. Die TBD wird den Schützen das Material zur Verfügung stellen, die Schützen kümmern sich um die Aufstellung der Lampen.
„Eine gute Lösung für beide Seiten. Der Dank gilt dabei vor allem dem Vorstand der TBD, Herrn Koch, der auf unsere Anregung hin eine schnelle Entscheidung im Interesse der Gohrer Bürger getroffen hat, “ erklärt Vize-Bürgermeister Lierenfeld.

Ortsvereinsvorsitzender Guido Cottin ergänzt: „Wir möchten auch Kümmerer für die Bürgerinnen und Bürger in Gohr und Gohr-Broich sein. Wir nehmen alle Anliegen auf und gehen auch gerne mit der Verwaltung in den Dialog.“

SPD-Spitze bestärkt Ortsverein Nievenheim in seinem Tun

Die Spitze des Stadtverbandes der Dormagener SPD begrüßt die Mitglieder- und Bürgerbefragung des Ortsvereins Nievenheim.

Der Vorstand in Nievenheim möchte durch Interviewbefragungen in Nievenheim, Delrath und Ückerath feststellen, wie die Partei und deren Organisation für die Menschen attraktiver werden könnten. Das führte zu Kritik der anderen Parteien. Die Grünen beispielsweise sprachen von „verschenkter Zeit“.

Der stellv. SPD-Vorsitzende Erik Lierenfeld sieht dies anders: „Die Grünen propagieren momentan Land auf, Land ab das Thema Bürgerbeteiligung. Hier werden die Bürger einmal befragt und in die Prozesse der Partei eingebunden und der Ortsvereinsvorsitzende der Grünen in Dormagen nennt das „verschenkte Zeit“. Das ist nicht nachvollziehbar. Bei den Grünen gibt es vermutlich bei 100 Befragten sogar 111 verschiedene Meinungen!"

Auch die Parteichefin Regina Nawrot freut sich über das Projekt: „Hier werden neue Wege gegangen. Dies muss man unterstützen – auch in der Hoffnung, dass die Aktion so erfolgreich ist, dass man über eine stadtweite Befragung nachdenken muss.“ Der Stadtverbandsvorstand beglückwünscht daher den Ortsverein Nievenheim ausdrücklich zu dieser Aktion.

Die Sozialdemokraten in Dormagen finden zudem eine Erneuerung der Partei auf allen Ebenen wichtig. „Die NRWSPD ist den Weg vorgegangen und der Rest muss nun auch folgen – wer sich bewegt, kann gewinnen!“, erklärt abschließend Lierenfeld.

Bürgeranfragen ernst genommen!

Oftmals werde ich von Bürgerinnen und Bürgern direkt auf Probleme in unserer Stadt angesprochen. Sie berichten von morschen Bäumen, von fehlenden Laternen und von anderen Angelegenheiten, um deren Klärung und Lösung sie bitten.

Das gebe ich dann gerne - sozusagen als Sprachrohr - an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und der städtischen Betriebe und Gesellschaften (SVGD, TBD, KSD, Eigenbetrieb etc.) weiter.

Und oftmals können diese Probleme schnell und unbürokratisch beseitigt werden. Das kann man an dieser Stelle auch mal loben.

Daher mein klarer Appell an alle Leserinnen und Leser dieses Blogs:

Schreiben Sie mir Ihr Problem - ich kümmere mich drum.

Getreu eines meiner Mottos: Es gibt keine Probleme, sondern nur Lösungen!

Starke Personen in einem starken Stück!

Die Schülerinnen und Schüler der Raphaelsschule sowie der Hermann-Gmeiner-Hauptschule haben zusammen mit der Schauspiel- und Gesangsgruppe GENROSSO das Musical "Streetlight" im Sportzentrum Zons aufgeführt.

Weitere Organisationen die beteiligt waren, waren u.a. der Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e.V. und der der Verein Starkmacher e.v.

Besonders beeindruckend war, in welch kurzer Zeit die 500 Schüler in das Projekt integriert wurden. Es gab Gesangsgruppen, Tanzgruppen, Gruppen für Licht- und Tontechnik, für die Kulisse und noch weitere Gruppenaktivitäten. Das Ergebnis war toll. Es wurde eine gute Symbiose zwischen den professionellen Schauspielern und den Nachwuchstalenten geschaffen. Die Musik war gut und die Story zum Teil sehr ergreifend.

Inhaltlich ging es um einen jungen Mann, der sich in den 60er Jahren in einem Chicagoer Ghetto im Rahmen eines Bandenkrieges gegen Gewalt entscheidet. Da das Musical auf einer wahren Begebenheit beruht, gab es leider kein Happy End. Doch so ist das nun mal manchmal im Leben. Aus der Geschichte kann man aber einiges lernen.

Ein fantastisches Projekt wurde hier auf die Beine gestellt. Und allen Akteuren kann man nur gratulieren. Das sahen auch die restlichen Gäste in der vollbesetzen Turnhalle, darunter z.B. auch der zukünftige Dezernent der Stadt Dormagen Gerd Trzeszkowski oder auch der Leiter der Hermann-Gmeiner-Hauptschule Klaus Krützen.

Ich hoffe dieses Projekt wird noch oft wiederholt.

Ich kann mich nur für einen schönen und abwechslungsreichen Abend bedanken!

Ein Jahr als Stellv. Bürgermeister - und es macht Spaß!

Nun bin ich seit etwas über einem Jahr im Amt des 2. stellvertretenden Bürgermeisters in der Stadt Dormagen. Bei den Vorbereitungen zur Kommunalwahl hätte ich im Traum nicht an solch ein Amt gedacht. Ein 23-jähriger als Repräsentant der Stadt Dormagen?

Viele haben daher im Vorfeld wenig Vertrauen gehabt. Das einzige Argument was entgegengebracht wurde war allerdings "Der ist zu jung!". Auf der anderen Seite gab es aber auch einige Menschen die gesagt haben, dass ich dieses Amt übernehmen soll. Warum kann nicht auch ein junger Mensch die Stadt vertreten? Immerhin leben in unserer Stadt auch unterschiedliche Generationen. Das war aufbauend und für mich erst Recht ein Grund, dieses Amt zu übernehmen.

Und ich muss sagen, es hätte mir wohl nichts besseres passieren können. Ich habe viel Spaß an diesem Amt. Die Vertretungstermine der Stadt Dormagen sind abwechslungsreich. Natürlich habe ich einige Termine in Familien, ich besuche die Menschen bei Goldhochzeiten, Diamantenen Hochzeiten und ab dem 90. Geburtstag. Jedes Mal lerne ich neue interessante Menschen kennen und habe tolle Gespräche. Man profitiert oftmals von den Erfahrungen anderer.

Auch die Termine, an denen ich Reden halten muss machen Spaß, genauso wie die Vereinsbesuche. Natürlich verbessern sich auch die Kontakte zur Wirtschaft. Auch dies ist interesant.

Das Amt ist aber kein Selbstzweck, man muss viel Zeit opfern und ich bin immer und für jeden Ansprechpartner. Ich nehme den Bürger und sein Anliegen sehr ernst und versuche oftmals zwischen ihm und Verwaltung zu vermitteln. Bis jetzt hat es immer geklappt.

Ich unterstütze Menschen und erfahre selbst Unterstützung. Man erlebt sehr viel und lernt täglich viel dazu.

Mein Fazit daher: Ein tolles Amt, das ich nicht missen möchte!

Die SPD in Dormagen ist nicht mehr die Selbe? - Gott sei dank?!

"Die SPD ist nicht mehr die Partei, die sie bis zur Kommunalwahl war.", erklärt der CDU-Parteivorsitzende Norbert Dahmen.

Was soll ich sagen? Er hat natürlich Recht! Und das ist gut so. Zumindest in diesem Punkt. Die letzte Kommunalwahl haben wir als SPD in Dormagen verloren, das muss man nicht schön reden. Wir haben vier Stadtratsmitglieder verloren und leider unseren guten Bürgermeisterkandidaten Gerd Trzeszkowski nicht "durch" bekommen. Es musste sich also was ändern. Wenn unser Bürgermeisterkandidat über 7% mehr holt als die Partei und trotzdem nicht Bürgermeister wird - dann war die Partei zu schwach.

Es hat sich einiges in der SPD geändert. Viele neue und darunter auch junge Menschen haben Verantwortung in der SPD und für die Stadt übernommen. Der Altersschnitt wurde gesenkt und dennoch konnte man erfahrene Menschen wie Karl-Josef Ellrich für die Politik in Dormagen gewinnen.

Die SPD gewinnt weitestgehend an Profil (Rückschläge gibt es immer) und setzt sich klar für die Bürgerinnen und Bürger ein. Wir üben uns in die Oppositionsrolle ein ohne dabei Fundamentalopposition zu betreiben. Wir suchen sachliche Ansätze und haben für die Dormagenerinnen und Dormagener immer ein offenes Ohr. Jeder Einzelne ist in seinem Wirkungskreis aktiv und bringt neue Ideen ein.

Die SPD befindet sich meiner Meinung nach auf einem guten Weg - und wenn der CDU-Chef das schon so sieht - dann kann ich mir dem sogar sicher sein!

Früher war nicht alles schlecht - aber man kann sich stetig verbessern!

Mein Demokratieverständnis ist anders!

©Stephan Bratek/geralt/pixelio.de

Mein Verständnis von Demokratie wird zur Zeit mächtig auf die Probe gestellt.

Das Bild wird sicherlich von einigen als recht "hart" empfunden, doch es gibt Momente wo ich wirklich zweifle. Warum? Lesen Sie selbst:

Am 8. Juli 2010 gab es die letzte Ratssitzung. Die nächste Sitzung war für September 2010 angesetzt. Wenige Zeit vorher hat der Bürgermeister diese abgesetzt mit dem Hinweis, es gäbe nicht genügend zu beraten. Die nächste Ratssitzung sollte dann am 4.November 2010 stattfinden.

Nun, vier Monate zwischen den Ratssitzungen? Gibt es wirklich nichts zu beraten? Schauen wir uns mal in der Bürgerschaft um. Ich komme ja viel herum, kann mit vielen Menschen sprechen. Und es gibt viel, was diese auf dem Herzen haben.

Ich will hier nur einige Themen exemplarisch aufgreifen:

-> Finanzzwischenbericht des Kämmerers / Wirtschaftsplan des Kultur- und Sportbetriebes Dormagen / Antrag zum Thema "Kreisumlage"

Der Wirtschaftsplan sieht u.a. vor, dass die Nebenstelle der Stadtbibliothek in Dormagen geschlossen wird, Gebühren erhöht werden und bei den Vereinen gespart wird. Doch gleichzeitig scheinen sich finanzielle Verbesserungen im Haushalt der Stadt Dormagen zu ergeben (u.a. durch mögliche Rückzahlungen bzw. Minderaufwendungen an den Rhein-Kreis Neuss). Dazu hätten wir gerne die Ausführungen des Kämmerers gehört. Doch das soll es nun nicht geben, weil die Jamaika-Koalition nicht zur Ratssitzung kommen möchte und diesen daher beschlussunfähig machen möchte.

-> Umbau Bürgerhaus / Abriss "Alte Schule" in Hackenbroich / Konzeption Hackenbroich 2020

Durch diverse Aktionen der Verwaltung ist der Eindruck entstanden, dass schon alles entschieden ist und die Senioren schon bald ihr Domizil in Hackenbroich verlassen müssen. Eine politische Entscheidung hat es aber noch nicht im Geringsten gegeben. Ängste werden so nicht genommen. Und eine sachliche Auseinandersetzung (in der Bürgerschaft wird - sicherlich zu Recht - sehr emotional diskutiert) findet so auch nicht statt.

-> Seniorenzentrum Langemarkstraße / Demografische Entwicklung in Dormagen

Die Verwaltung hat ein Pressegespräch zum Thema "Alt werden in Dormagen" veranstaltet. Die politischen Vertreter des Volkes, also der Stadtrat wurde aber noch nicht informiert. Dabei wird dies sicherlich eine der größten und wichtigsten Aufgaben für unsere Stadt werden, die es zu bewältigen gibt. Ein mögliches Seniorenzentrum an der Langemarkstraße wurde unter Bürgermeister Heinz Hilgers abgelehnt, sowohl von der damaligen Opposition (inkl. Grüne und FDP) als auch von der SPD in der Großen Koaltion. Nun soll ein Gutachten erstellt werden, welches sicherlich hinterher Grünen und FDP einen "Freibrief" erteilen soll. Ich könnte falsch liegen, doch im Rat wird dies ja nicht diskutiert. "Schlau machen" können wir uns jedenfalls nicht. Dies wäre ein Ende der letzten grünen Lunge in der Innenstadt.

Darüber hinaus gibt es noch einige Anträge und Anfrage, um deren Erledigung wir bitten:
- Generationen-Aktiv-Parks
- Betriebliche Gesundheitsförderung bei der Stadt Dormagen
- Sachstand Nahversorgung in Straberg und Gohr
- Breitbandversorgung in Zons
....und das sind nur einige der SPD.

Es soll also nichts zu entscheiden geben? Ich glaube doch. Vor allem geht es aber auch um das Informationsrecht der Bürger und des Rates. Dass es nun scheinbar einige Mitglieder des Rates gibt, die sich für soetwas nicht interessieren ist traurig. Es könnte natürlich auch sein, dass diese bevorzugt informiert werden. Das hätte wiederum nicht viel mit Demokratie zu tun....

Ich hätte gerne in einigen Punkten für Klarheit gesorgt, doch das scheint nicht gewollt. Die Koalition hätte den Gegenbeweis antreten können. Doch diese Chance scheinen sie leichtfertig vergeben zu wollen, um Macht zu demonstrieren. In der Demokratie gibt es auch den Minderheitenschutz und die Rechte der Minderheit. Diese wurden heute mit Füßen getreten - grundlos!

Ist diese Entscheidung wirklich mit Verstand getroffen worden? Ich weiß es nicht...

Die Partei lebt!

Es gibt im Leben eines (Kommunal-)Politikers Phasen, wo man verzweifelt. Es gibt Momente, da hat man das Gefühl, man ist einer der letzten "Mohikaner". Die Umfragewerte bleiben insgesamt im unteren Drittel und "Schwarzmaler" prophezeien schon das Ende der ältesten im Bundestag vertretenen Partei.

Doch dann fährt man auf ein Seminar. Nun ja, nicht irgendein Seminar, sondern zum 35. Kurs der Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der Bundes-SGK (SGK = Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) nach Halberstadt (Sachsen-Anhalt).

Man lernt neue Menschen kenne, bekommt neue Methoden beigebracht (z. B. im Bereich Zeitmanagement) und man kann sich in verschiedenen Präsentationen, Rollenspiele etc. austoben. Für mich als Laienschauspieler ein Hochgenuss!

Aber vor allem der erste Punkt war für mich entscheidend. 62 junge und jüngere Menschen habe ich kennen gelernt. Sie alle sind entweder Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker oder wollen solche werden (oder auch darüber hinaus). Sie kommen aus ganz Deutschland. Und so unterschiedlich die Partei, die Gemeindeordnung oder die Menschen selbst sind, so haben wir doch alle etwas gemeinsam. Wir möchten die Sozialdemokratie stärken und für die Ideen und Visionen der SPD in allen 16 Bundesländern kämpfen.

Ein tolles Gefühl zu wissen, dass man nicht allein ist! Schnell hat man Freundschaften geknüpft und Erfahrungen ausgetauscht. Junge lernen von Älteren, aber auch Ältere lernen von Jüngeren. Man lässt einander am Erfahrungsschatz teilhaben. Missgunst gibt es nicht.....warum auch? Der Kommunalpolitiker, die Kommunalpolitikerin in Bremen ist ja keine Konkurrenz für das Ratsmitglied in Bayern oder Sachsen. Dadurch kann man offen miteinander reden und auch über seine persönlichen Schwächen reden bzw. sich darauf aufmerksam machen lassen. Dann kann man an den Schwächen und natürlich auch an den Stärken arbeiten.

Es sind solche Seminare, die einem einen riesigen Motivationsschub mit nach Hause geben. Nicht umsonst schreibe ich diesen Beitrag bereits im ICE von Hannover nach Köln!

Ich freue mich bereits auf die drei nächsten Wochenenden und darauf, dass ich dann alle wiedersehe. Natürlich werde ich auch dann gerne wieder berichten!

An alle die nicht dabei waren: Ihr habt was verpasst!

Soeben bin ich von der Ausstellungseröffnung "Schätze" aus unserer tollen Stadtbibliothek gekommen. Und ich war begeistert.

Junge Menschen - mit und ohne Migrationshintergrund - haben Ihre ganz persönlichen Schätze vorgestellt. Dabei haben sie auch sehr offen gesprochen. Über sich selbst, ihre Familie und ihre Gefühle. Und die Schätze können sich sehen lassen, angefangen vom kleinen Bruder über die beste Freundin, zum bekannten Rapper und auch zum jeweiligen Fußballverein. Das sind die Schätze der jungen Generation.

Ein Kompliment auch an die Schülerband der Realschule Hackenbroich (die [also die Schule] neben dem Kinder- und Jugendtreff St. Katharina, dem Jugendmigrationsdienst und dem Integrationsrat Hauptorganisatoren waren) die mit Stücken von Green Day oder auch Metallica für gute Stimmung sorgte. Übrigens, die Jungs brauchen noch einen Sänger oder eine Sängerin!

Die künstlerischen Werke können sich wahrlich sehen lassen! Gefreut habe ich mich darüber, dass doch einige Menschen, ob jung oder alt, gekommen sind.

Doch außer Martin Voigt und meiner Person war kein weiteres Ratsmitglied da. Das fand ich sehr schade. Viele nehme ich dabei in Schutz - man kann ja nicht überall sein. Und nicht jeder möchte jeden Abend unterwegs sein, einige haben auch Familie....

...was mich aber sehr gestört hat war, dass (mal wieder) keiner von der schreibenden Zunft da war. In letzter Zeit habe ich das Gefühl, dass die Presse sich nicht sonderlich für Veranstaltungen zum Thema Integration (im weitesten Sinne) interessiert. Dabei handelt es sich zumeist um tolle Veranstaltungen, die in diesem Bereich organisiert werden. Doch scheinbar interessiert sich alle Welt für Sarrazin oder ausländische Schlägertrupps. Wenn interreligiös diskutiert wird oder Jugendliche ihre sanfte und friedvolle Seite zeigen, dann will das scheinbar keiner lesen....ich will das lesen! Und ich hoffe viele andere Menschen auch....zumindest im Blog gibt es diese Gelegenheit.

Wenn Ihnen solche Informationen interessieren, dann lassen Sie es mich doch wissen!

Danke!

Nahversorgung in Gohr und Straberg

©Gabi Schoenemann / pixelio.de

Im Hauptausschuss am 11.05.2010 wurde der Antrag der SPD-Fraktion zum Thema Nahversorgung in Gohr und Straberg besprochen. Der Antrag wurde noch vor der Kommunalwahl gestellt aber dann nicht behandelt. Zwischenzeitlich hat die CDU dann auch einen gleichlautenden Antrag gestellt.

Für Gohr sollte versucht werden einen sogenannten MoveMarket (rollener Supermarkt) zu organisieren. Dabei sollte auch mit den umliegenden Gemeinden Kontakt aufgenommen werden. Für Straberg wollte die Verwaltung versuchen einen "Bürgerladen" zu organisieren, der durch Ehrenamtler bewirtschaftet wird.

Doch bisher ist nichts passiert. Grund genug für die SPD und mich am 24.09.2010 eine entsprechende Anfrage an den Bürgermeister der Stadt Dormagen zu stellen.
Darin bitten wir um einen aktuellen Sachstandsbericht. Denn wir bleiben an Themen dran!

Der Elefant im Porzellanladen....

© Thorsten Müller / pixelio.de

Wer hat diese Redewendung nicht schon einmal genutzt?

Doch im Moment ist es wohl die meist genutzte Redewendung in Dormagen. Gemeint ist häufig leider die Dormagener Stadtverwaltung.

Es gab bereits einige Themen, die sagen wir mal "unglücklich" angepackt wurden, wie z.B. der Waldkindergarten im Tannenbusch, die Beigeordneten/Dezerneten-Frage, das Bäderkonzept oder ganz aktuell auch der Schulentwicklungsplan.

Über die Presse werden Informationen verbreitet. Mal richtig, mal weniger richtige - keiner ist unfehlbar. Wenn Schulschließungen diskutiert werden, sind Lehrer, Eltern und Schüler verständlicher Weise schnell dabei sich zu wehren. Das ist sehr wichtig. Doch wie ist das mit der Politik? Nun ja, diese geben kopflos irgendwelche Pressemitteilungen raus, warum gerade die Schule in ihrem Dorf nicht geschlossen werden darf - nicht geschlossen werden kann. Ob Ortsvereine oder einzelene Ratsmitglieder, alles schielt auf die ganz persönlichen Wähler.

Weitsichtig ist dies nicht. Solche Diskussionen sind sogar eher kontraproduktiv. Es wäre richtiger gewesen die tatsächliche Entwicklung abzuwarten, mit den Betroffenen in den Dialog zu gehen und dann Entscheidungen vorzubereiten .

Es geht nicht um kurzfristige Schulschließungen, sondern um langfristige strategische Planungen. Kurze Beine, kurze Wege - dieses Credo muss auch in Zukunft gelten.

Dessen bin ich mir sicher. Ich bin mir leider aber auch sicher, dass wir bei den abnehmenden Kinderzahlen um Schulschließungen nicht drum herum kommen werden. Doch das wird noch lange diskutiert werden müssen. Ohne den Elefanten.....

Fortbildung willkommen!

Auch ich versuche mich immer wieder fortzubilden.

Eine der besten Fortbildungsveranstaltungen sind die Kommunalakademien der SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik). Bereits Anfang 2007 konnte ich die Kommunalakademie der Landes-SGK NRW erfolgreich absolvieren. An zwei Wochenenden und drei Samstagen konnte ich mich u. a. in den Bereichen Kommunikation, Gemeindeordnung, Rhetorik verbessern.

Nun bin ich Teilnehmer der Kommunalakademie der Bundes-SGK. Diesmal sind es vier Wochenenden ( zwei in Sachsen-Anhalt und zwei in Niedersachsen) an denen ich "Neues" lernen kann.

Besonders freue ich mich auf ein Gespräch mit der Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern und stellv. SPD-Bundesvorsitzenden Manuela Schwesig.

Leider heißt das aber auch, dass ich vier Wochenenden (das erste ist vom 1. bis zum 3. Oktober) nicht in Dormagen sein kann und so u. a. das Oktoberfest im Hit-Zelt, Schlaflos in Dormagen und Musik aus Dormagen verpassen werde. - Schade.

Veranstaltungshinweis! Ausstellungseröffnung am Mittwoch, 29.09.2010 ab 18:30 Uhr in der Stadtbibliothek

Dann wird nämlich die Ausstellung "Schätze" eröffnet. Dies ist eine gemeinsame Produktion des Jugendmigrationsdienstes, der Realschule in Hackenbroich und dem Kinder- und Jugendtreff St. Katharina aus Hackenbroich.

Schülerinnen und Schüler haben mit verschiedenen Materialien ihre eigenen "Schätze" entworfen. Was es dort genau zu sehen gibt, sollte sich jeder vor Ort anschauen.

Ich selbst werde die Ausstellung für die Stadt Dormagen eröffnen dürfen, was mich sehr freut.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der bundesweiten Aktion der interkulturellen Woche statt, die es schon seit einigen Jahren auch in Dormagen gibt.

Das Zusammentreffen der verschiedenen Kulturen proben auch die SPD und Jusos immer wieder. Auf dem Foto ist allerdings ein mit Günay Bayazit eher ein "deutscher Türke" zu sehen, den ich schon seit vielen Jahren zu meinen besten Freunden zählen darf. Integration findet bei eben bei jedem Einzelnen statt!

(Mit auf dem Foto sind unser Bürgermeisterkandidat für die Kommunalwahl 2009 Gerd Trzeszkowski und Jenny Schumacher, jetzige Juso-Vorsitzende in Dormagen)

Blog 2.0 Relaunch

Ein kluger Mann hat einmal gesagt: "Man hat nicht "keine Zeit", sondern man setzt Prioritäten."

Nun, jetzt muss ich zugeben, dass ich in letzter Zeit nicht an meinem Blog gearbeitet habe, sondern andere Prioritäten gesetzt habe. Das haben mir auch schon einige Blog-Leser, vor allem aus dem kulturellen Bereich mitgeteilt. Doch das ist nun vorbei!

Nachdem ich jetzt mein Handy entsprechend eingestellt habe, kann ich nun auch von unterwegs Nachrichten verfassen.

Brandaktuell!

Man darf also auf einiges gespannt sein!

Plakat gespendet!

Gestern habe ich auch noch ein Großflächenplakat gespendet. Hört sich komisch an? Stimmt. Ich habe das hier zu sehende Plakat für zehn Tage gespendet. Dies wird dann bis zum 6.Mai an den Straßen "Unter den Hecken" und "Am jüdischen Bethaus" stehen. Damit hoffe ich einen kleinen weiteren Beitrag zum Sieg der SPD bei der NRW-Landtagswahl zu leisten. Ich habe natürlich das Plakat ausgesucht, weil ich es für dringend erforderlich halte, dass NRW die Bundesregierung an der Durchsetzung der Kopfpauschale hindert!

25 Jahre Bayer-Galerie-Verein

Ein Jubiläum zu feiern kann häufig staubtrocken sein. Viele behaupten dies auch von Kunst. Doch dies traf bei der Jubiläumsveranstaltung des Kunstvereins Galerie-Werkstatt Bayer Dormagen nicht zu. Neben drei kurzweiligen Reden vom Vorsitzenden des Vereins, Herrn Hans Weber, Bürgermeister Hoffmann und Landrat Petrauschke brachte die Musikvereinigung Bayer Dormagen (unter Einsatz des stellv. Vorsitzenden der Musikvereinigung Herrn Hans Weber) den rund 200 Gästen klassische Musik näher. Auch eine zweite Abteilung, dass Galerie-Theater Zons - zu dessem Ensemble ich auch gehöre - machte die Veranstaltung mit einem kurzen Auftritt zu einem vollen Erfolg. Die Schauspieler Sonja Burdag und Eckard Schroll präsentieren das unterhaltsame kurze Stück "Tasse oder Kännchen". Alle Anwesenden hatten Spaß. Auch die Festrede von Frau Bundrock-Hill über die Entstehung des Vereins war informativ und unterhaltsam zugleich.

Mit dabei war auch Edmund "Eddy" Feuster, 1.stellv. Bürgermeister der Stadt Grevenbroich. Eddy ist gleichzeitig Landtagskandidat für die SPD. Wir konnten uns so einen hervorragenden Eindruck über Kultur in Dormagen verschaffen und uns noch ein wenig austauschen. Eddy, der selber auch kulturinteressiert ist, nutze die Gelegenheit auch gleich mit ein paar Menschen ins Gespräch zu kommen.

Einen Wehrmutstropfen gab es dennoch. Außer Sonja Burdag und meiner Person war kein Mitglied aus dem Kulturausschuss anwesend. Dies war sehr schade. Denn wer über Kultur diskutieren und bestimmen möchte, der sollte sie auch leben....

Chancen nutzen - Eddy Feuster wählen!

Wenn man sich meinen Bericht "Ringen um die Ringerhalle" durchliest, fragt man sich ja, was kann Wiljo Wimmer für uns im Landtag erreichen? Beziehungsweise besser gesagt, was will er dort für die Stadt Dormagen erreichen?
- Ich weiß es nicht. Ich weiß aber, dass Edmund "Eddy" Feuster sich sicherlich gerne für uns und unsere Stadt einsetzt und die aufgezeigten Chancen auch nutzt. Deswegen wähle ich am 9.Mai Edmund Feuster und die SPD!

Weitere Infos zum SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen gibt es hier: http://www.edmund-feuster.de/

Ringen um die Ringerhalle

Es gibt Momente im politischen Leben, da wundert man sich dann über die Entscheidungen der Mehrheit. So geschehen im Fall des geplanten Neubaus der Ringerhalle des AC Ückerath. Der Verein bzw. die Stadt stellt einen Förderantrag an das Land NRW für den Neubau der Ringerhalle. Der Neubau ist sportpolitisch wichtig, damit die gute Arbeit des Vereins fortgesetzt werden kann. Der Verein platzt aus allen Nähten und bringt immer wieder Spitzensportler hervor.

Das Land berät - die Landesregierung willigt letztlich ein einen Zuschuss in Aussicht zu stellen. Anfangs ist die Rede von 70%. Der örtliche Landtagsabgeordnete Karl Kress (CDU) und der allgemeine Vertreter des Landrates Jürgen Steinmetz setzen sich bei der Landesregierung für eine höhere Förderung ein und haben sogar Erfolg. Das Land sagt eine
80%ige Förderung zu. Das Volumen, das laut Aussage des Dormagener Kämmerers bei ungefähr 600.000 € liegt, führt also dazu, dass weitere 10% als Eigenleistung vom Verein erbracht und weitere 10%, also 60.000 € von der Stadt Dormagen getragen werden muss.

Man könnte also glauben "Erfolg auf ganzer Linie". Doch die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen lehnen es ab 60.000 € in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs einzustellen. Begründung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wiljo Wimmer: "Schnäppchen muss man sich auch leisten können!"
Ein Kapitaleinsatz von 60.000 € von Seiten der Stadt, der über zwei Jahre hätte finanziert werden können steht einer Vermögensvermehrung von 600.000 € entgegen. Stimmt, das ist ein Schnäppchen. - Welches wie gesagt abgelehnt wurde.

Fraglich ist natürlich wie es nun weiter geht. Springt der Rhein-Kreis Neuss ein? Wie werden die nächsten Förderanträge der Stadt Dormagen vom Land berücksichtigt? Kann es vielleicht sein, dass man dann sagt: "Dormagen? Die beantragen Zuschüsse und sind nicht mal bereit einen Eigenanteil zu tragen....nein danke!"

Und was ist eigentlich mit Wiljo Wimmer? Er ist Landtagskandidat und will seinen Parteikollegen Karl Kress beerben. Gelder, die Herr Kress aber organisiert hat, will er nicht nutzen....was kann Herr Wimmer denn dann für unsere Stadt im Landtag tun, wenn er die Möglichkeiten ohnehin nicht nutzt?

Fragen über Fragen...ich bleibe am Ball und informiere bald wieder....

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Mündliche Auskünfte bleiben gebührenfrei

Die Debatte um den städtischen Haushalt im Stadtrat ließ ein wichtiges Thema fast untergehen, die Überarbeitung der städtischen Verwaltungsgebührenordnung. In dieser ist geregelt, welche Gebühren für Bürgerinnen und Bürger für die Inanspruchnahme von städtischen Dienstleistungen zahlen müssen. Allerdings hatte die SPD auch diese Vorlage gründlich durchgearbeitet, dem stellvertretenden Bürgermeister Erik Lierenfeld fiel hierbei ein wichtiger Punkt auf, der in der überarbeiteten Fassung fehlte. "Während in der alten Fassung mündliche Auskünfte städtischer Mitarbeiter kostenlos waren, fehlte dieser Passus in der neuen Ordnung," so Lierenfeld. "Wir glauben zwar nicht, dass die Stadt vor hatte künftig Rechnungen für mündliche Auskünfte zu verlangen, doch hielten wir es für wichtig, dass dies auch explizit in die neue Ordnung aufgenommen wird."

Ein entsprechender Ergänzungsantrag der SPD im Rat fand dann auch die breite Unterstützung der anderen Fraktionen, so dass nunmehr klargestellt ist, dass auch weiterhin keine Gebühren für mündliche Auskünfte verlangt werden können. Noch einmal Erik Lierenfeld: "Das ist ein Beitrag zur Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung, ich bin froh, dass die anderen Fraktionen hier unserem Antrag gefolgt sind."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Hauptausschusssitzung

Sitzung des Hauptausschuss – Wo bleibt das Demokratieverständnis?
Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann eröffnete die Hauptausschusssitzung mit einem Paukenschlag: „Ich informiere Sie, dass wir ab sofort nur noch Beschlussprotokolle führen!“.
Die Mitglieder des Hauptausschusses waren überrascht und verunsichert zugleich. „Der Bürgermeister hat ausgeführt, dass dies in der Geschäftsordnung des Rates eigentlich so vorgesehen ist. Rechtlich ist dies also richtig. Aber die Art und Weise ist nicht in Ordnung!“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „In solchen Fällen wäre es üblich gewesen, im Vorfeld die Fraktionsvorsitzenden zu informieren. Uns so damit zu überfahren und das auch noch in einer Hauptausschusssitzung, in der es um den Haushalt geht ist kein guter Stil“, stellt der stellv. Fraktionsvorsitzende Nils Szuka fest.
Im Vorfeld gab es auch innerhalb der Dormagener Politik große Verwunderungen über den Vorstoß die Einwohnerfragestunde in einigen Ausschüssen abzuschaffen. „Das hätte nur dazu geführt, dass die Bürger noch weniger Möglichkeiten zur direkten Teilnahme an der Politik gehabt hätten. Die Begründung der Verwaltung, die Einwohnerfragestunde sei nicht genutzt worden, entbehrt jeglicher Grundlage. Im letzten Schulausschuss waren über 100 Bürgerinnen und Bürger, auch im Planungsausschuss sind fast immer Bürger anwesend, die die Einwohnerfragestunde nutzen!“, stellt Schmitt fest.
Nach Ansicht der SPD hätte man auch hier lieber im Vorfeld die Parteien ins Boot geholt, bevor man solche unausgegorenen Vorschläge macht.
Enttäuscht zeigt sich die SPD auch über die Ablehnung von CDU und FDP gegen den Partnerschaftsverein VdF Duplek / Slowenien. Dieser hatte in einem Bürgerantrag beantragt, dass nach fast 20-jährigen Bestehen des Vereins, eine offizielle Städtepartnerschaft zwischen Dormagen und Duplek geschlossen wird. Der 2.stellv. Bürgermeister Erik Lierenfeld, der als Mitglied im Vorstand an der Abstimmung im Hauptausschuss nicht teilnehmen konnte, drückt es so aus: „Wir hätten hier endlich nach 20 Jahren für alle Aktiven im Verein ein Zeichen setzen können. Eine Städtepartnerschaft mit einer osteuropäischen Stadt hätte auch die Möglichkeit gebracht, dafür besondere Förderung aus EU-Mitteln zu bekommen. Diese Chance wurde vertan!“.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zum Haushalt

SPD: Viel Gutes geschafft – aber auch viel von Jamaika blockiert
Die SPD-Fraktion konnte noch einige Dinge in den Haushalt einbringen, die aus Ihrer Sicht wichtig waren. „Wir haben es geschafft, dass die Sanierung der beiden Kindergärten an der Dantestraße und am Fichtenweg bereits dieses Jahr in Angriff genommen werden. Gleichzeitig haben wir für das Projekt „DorMAGEN“ weitere 20.000 € eingestellt. Damit konnten wir wichtige Weichen für unsere Kinder stellen“, erklärt SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt. Die SPD ist überzeugt, dass neben einem angemessenem Umfeld auch ein vernünftiges Mittagessen für Kinder notwendig ist. Dies muss für jeden gewährleistet sein.
Aber auch in anderen Bereichen konnte sich die SPD mit Ihren Vorschlägen durchsetzen: „Dazu gehörte z.B. dass die VHS nun jährlich die Absolvierung des Hauptschulabschlusses anbietet. In den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass der Bedarf zu groß ist, um ihn nur alle zwei Jahre anzubieten! Wir haben so mehr Chancen auf dem zweiten Bildungsweg durchgesetzt.“, erklärt die Rheinfelderin Rotraud Leufgen. Auch die Reduzierung der OGS-Zuschüsse an die Träger wurde auf Grund des enormen Druck der Öffentlichkeit und der Opposition nicht umgesetzt.
Doch es gab auch weniger schöne Momente für die SPD-Fraktion: „Leider konnten wir weder die 30%ige Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten und die OGS noch die Erhöhung der Grundsteuer B, die auch Mieter trifft, verhindern. Das trifft in beiden Fällen oftmals Familien!“, gibt Fraktionsvize Nils Szuka zu Bedenken.
„Wir haben darüber hinaus auch versucht Geld für einen sogenannten „Bürgeramtskoffer“ einzustellen – leider vergebens. Dies hätte eine Verbesserung des Bürgerservice, vor allem für ältere Mitbürger bedeutet.“, erklärt der 2.stellv. Bürgermeister Erik Lierenfeld, der mit im Hauptausschuss war. „Außerdem wundert man sich doch, wenn die Jamaika-Koalition eine Deckelung im Kultur- und Sportbetrieb auf 4 Mio. € verabschiedet. Die Deckelung von 4,25 Mio. € hätte schon zu Einsparungen geführt, da bisher rund 4,6 Mio. € ausgegeben worden. Wie die Verwaltung rund 15 % einsparen soll, wurde von FDP, Grünen und CDU nicht erläutert und es ist mir völlig schleierhaft, wie das geschafft werden soll.“, führt Lierenfeld weiter aus.
Die größte Fehlentscheidung ist für die SPD aber die im Hauptausschuss vertane Chance das Vermögen der Stadt zu erhöhen: „Wir haben beantragt 60.000 € für die Ringerhalle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Stadt Dormagen einzustellen. Laut unseren Informationen hat das Land eine Bezuschussung von 80 % zugesagt. Weitere 10 % könnten über Drittmittel organisiert werden. Das hieße wir können für unsere Weltspitze im Ringen eine Halle im Wert von 600.000 € bauen, die uns als Stadt nur 60.000 € kostet,“ ärgert sich Schmitt. „Wir hoffen aber, dass die Jamaika-Koalition in diesem Punkt bis zur Ratssitzung einlenkt!“
Insgesamt waren es nach Angaben der SPD sehr schwierige Haushaltsberatungen, da keine vorläufigen IST-Zahlen aus den Jahren 2008 und 2009 vorlagen. Finanzierungsvorschläge waren so eigentlich nicht möglich. Ohne zu wissen, was in den letzten zwei Jahren passiert ist, wird ein Haushalt für zwei weitere Jahre festgestellt. Ob dies im Sinne des Bürgers ist?

Aller Anfang ist schwer?

So,
ab heute geht es los mit den Posts. Ich werde ab sofort regelmäßig neue Berichte einstellen. Es lohnt sich sicherlich ab und an hier vorbei zu schauen.

Eine kleine Anmerkung: Bloggen kann jeder - anmelden und dabei sein!