Die SPD in Dormagen ist nicht mehr die Selbe? - Gott sei dank?!

"Die SPD ist nicht mehr die Partei, die sie bis zur Kommunalwahl war.", erklärt der CDU-Parteivorsitzende Norbert Dahmen.

Was soll ich sagen? Er hat natürlich Recht! Und das ist gut so. Zumindest in diesem Punkt. Die letzte Kommunalwahl haben wir als SPD in Dormagen verloren, das muss man nicht schön reden. Wir haben vier Stadtratsmitglieder verloren und leider unseren guten Bürgermeisterkandidaten Gerd Trzeszkowski nicht "durch" bekommen. Es musste sich also was ändern. Wenn unser Bürgermeisterkandidat über 7% mehr holt als die Partei und trotzdem nicht Bürgermeister wird - dann war die Partei zu schwach.

Es hat sich einiges in der SPD geändert. Viele neue und darunter auch junge Menschen haben Verantwortung in der SPD und für die Stadt übernommen. Der Altersschnitt wurde gesenkt und dennoch konnte man erfahrene Menschen wie Karl-Josef Ellrich für die Politik in Dormagen gewinnen.

Die SPD gewinnt weitestgehend an Profil (Rückschläge gibt es immer) und setzt sich klar für die Bürgerinnen und Bürger ein. Wir üben uns in die Oppositionsrolle ein ohne dabei Fundamentalopposition zu betreiben. Wir suchen sachliche Ansätze und haben für die Dormagenerinnen und Dormagener immer ein offenes Ohr. Jeder Einzelne ist in seinem Wirkungskreis aktiv und bringt neue Ideen ein.

Die SPD befindet sich meiner Meinung nach auf einem guten Weg - und wenn der CDU-Chef das schon so sieht - dann kann ich mir dem sogar sicher sein!

Früher war nicht alles schlecht - aber man kann sich stetig verbessern!

Mein Demokratieverständnis ist anders!

©Stephan Bratek/geralt/pixelio.de

Mein Verständnis von Demokratie wird zur Zeit mächtig auf die Probe gestellt.

Das Bild wird sicherlich von einigen als recht "hart" empfunden, doch es gibt Momente wo ich wirklich zweifle. Warum? Lesen Sie selbst:

Am 8. Juli 2010 gab es die letzte Ratssitzung. Die nächste Sitzung war für September 2010 angesetzt. Wenige Zeit vorher hat der Bürgermeister diese abgesetzt mit dem Hinweis, es gäbe nicht genügend zu beraten. Die nächste Ratssitzung sollte dann am 4.November 2010 stattfinden.

Nun, vier Monate zwischen den Ratssitzungen? Gibt es wirklich nichts zu beraten? Schauen wir uns mal in der Bürgerschaft um. Ich komme ja viel herum, kann mit vielen Menschen sprechen. Und es gibt viel, was diese auf dem Herzen haben.

Ich will hier nur einige Themen exemplarisch aufgreifen:

-> Finanzzwischenbericht des Kämmerers / Wirtschaftsplan des Kultur- und Sportbetriebes Dormagen / Antrag zum Thema "Kreisumlage"

Der Wirtschaftsplan sieht u.a. vor, dass die Nebenstelle der Stadtbibliothek in Dormagen geschlossen wird, Gebühren erhöht werden und bei den Vereinen gespart wird. Doch gleichzeitig scheinen sich finanzielle Verbesserungen im Haushalt der Stadt Dormagen zu ergeben (u.a. durch mögliche Rückzahlungen bzw. Minderaufwendungen an den Rhein-Kreis Neuss). Dazu hätten wir gerne die Ausführungen des Kämmerers gehört. Doch das soll es nun nicht geben, weil die Jamaika-Koalition nicht zur Ratssitzung kommen möchte und diesen daher beschlussunfähig machen möchte.

-> Umbau Bürgerhaus / Abriss "Alte Schule" in Hackenbroich / Konzeption Hackenbroich 2020

Durch diverse Aktionen der Verwaltung ist der Eindruck entstanden, dass schon alles entschieden ist und die Senioren schon bald ihr Domizil in Hackenbroich verlassen müssen. Eine politische Entscheidung hat es aber noch nicht im Geringsten gegeben. Ängste werden so nicht genommen. Und eine sachliche Auseinandersetzung (in der Bürgerschaft wird - sicherlich zu Recht - sehr emotional diskutiert) findet so auch nicht statt.

-> Seniorenzentrum Langemarkstraße / Demografische Entwicklung in Dormagen

Die Verwaltung hat ein Pressegespräch zum Thema "Alt werden in Dormagen" veranstaltet. Die politischen Vertreter des Volkes, also der Stadtrat wurde aber noch nicht informiert. Dabei wird dies sicherlich eine der größten und wichtigsten Aufgaben für unsere Stadt werden, die es zu bewältigen gibt. Ein mögliches Seniorenzentrum an der Langemarkstraße wurde unter Bürgermeister Heinz Hilgers abgelehnt, sowohl von der damaligen Opposition (inkl. Grüne und FDP) als auch von der SPD in der Großen Koaltion. Nun soll ein Gutachten erstellt werden, welches sicherlich hinterher Grünen und FDP einen "Freibrief" erteilen soll. Ich könnte falsch liegen, doch im Rat wird dies ja nicht diskutiert. "Schlau machen" können wir uns jedenfalls nicht. Dies wäre ein Ende der letzten grünen Lunge in der Innenstadt.

Darüber hinaus gibt es noch einige Anträge und Anfrage, um deren Erledigung wir bitten:
- Generationen-Aktiv-Parks
- Betriebliche Gesundheitsförderung bei der Stadt Dormagen
- Sachstand Nahversorgung in Straberg und Gohr
- Breitbandversorgung in Zons
....und das sind nur einige der SPD.

Es soll also nichts zu entscheiden geben? Ich glaube doch. Vor allem geht es aber auch um das Informationsrecht der Bürger und des Rates. Dass es nun scheinbar einige Mitglieder des Rates gibt, die sich für soetwas nicht interessieren ist traurig. Es könnte natürlich auch sein, dass diese bevorzugt informiert werden. Das hätte wiederum nicht viel mit Demokratie zu tun....

Ich hätte gerne in einigen Punkten für Klarheit gesorgt, doch das scheint nicht gewollt. Die Koalition hätte den Gegenbeweis antreten können. Doch diese Chance scheinen sie leichtfertig vergeben zu wollen, um Macht zu demonstrieren. In der Demokratie gibt es auch den Minderheitenschutz und die Rechte der Minderheit. Diese wurden heute mit Füßen getreten - grundlos!

Ist diese Entscheidung wirklich mit Verstand getroffen worden? Ich weiß es nicht...

Die Partei lebt!

Es gibt im Leben eines (Kommunal-)Politikers Phasen, wo man verzweifelt. Es gibt Momente, da hat man das Gefühl, man ist einer der letzten "Mohikaner". Die Umfragewerte bleiben insgesamt im unteren Drittel und "Schwarzmaler" prophezeien schon das Ende der ältesten im Bundestag vertretenen Partei.

Doch dann fährt man auf ein Seminar. Nun ja, nicht irgendein Seminar, sondern zum 35. Kurs der Kommunalakademie des SPD-Parteivorstands und der Bundes-SGK (SGK = Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) nach Halberstadt (Sachsen-Anhalt).

Man lernt neue Menschen kenne, bekommt neue Methoden beigebracht (z. B. im Bereich Zeitmanagement) und man kann sich in verschiedenen Präsentationen, Rollenspiele etc. austoben. Für mich als Laienschauspieler ein Hochgenuss!

Aber vor allem der erste Punkt war für mich entscheidend. 62 junge und jüngere Menschen habe ich kennen gelernt. Sie alle sind entweder Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker oder wollen solche werden (oder auch darüber hinaus). Sie kommen aus ganz Deutschland. Und so unterschiedlich die Partei, die Gemeindeordnung oder die Menschen selbst sind, so haben wir doch alle etwas gemeinsam. Wir möchten die Sozialdemokratie stärken und für die Ideen und Visionen der SPD in allen 16 Bundesländern kämpfen.

Ein tolles Gefühl zu wissen, dass man nicht allein ist! Schnell hat man Freundschaften geknüpft und Erfahrungen ausgetauscht. Junge lernen von Älteren, aber auch Ältere lernen von Jüngeren. Man lässt einander am Erfahrungsschatz teilhaben. Missgunst gibt es nicht.....warum auch? Der Kommunalpolitiker, die Kommunalpolitikerin in Bremen ist ja keine Konkurrenz für das Ratsmitglied in Bayern oder Sachsen. Dadurch kann man offen miteinander reden und auch über seine persönlichen Schwächen reden bzw. sich darauf aufmerksam machen lassen. Dann kann man an den Schwächen und natürlich auch an den Stärken arbeiten.

Es sind solche Seminare, die einem einen riesigen Motivationsschub mit nach Hause geben. Nicht umsonst schreibe ich diesen Beitrag bereits im ICE von Hannover nach Köln!

Ich freue mich bereits auf die drei nächsten Wochenenden und darauf, dass ich dann alle wiedersehe. Natürlich werde ich auch dann gerne wieder berichten!