Plakat gespendet!

Gestern habe ich auch noch ein Großflächenplakat gespendet. Hört sich komisch an? Stimmt. Ich habe das hier zu sehende Plakat für zehn Tage gespendet. Dies wird dann bis zum 6.Mai an den Straßen "Unter den Hecken" und "Am jüdischen Bethaus" stehen. Damit hoffe ich einen kleinen weiteren Beitrag zum Sieg der SPD bei der NRW-Landtagswahl zu leisten. Ich habe natürlich das Plakat ausgesucht, weil ich es für dringend erforderlich halte, dass NRW die Bundesregierung an der Durchsetzung der Kopfpauschale hindert!

25 Jahre Bayer-Galerie-Verein

Ein Jubiläum zu feiern kann häufig staubtrocken sein. Viele behaupten dies auch von Kunst. Doch dies traf bei der Jubiläumsveranstaltung des Kunstvereins Galerie-Werkstatt Bayer Dormagen nicht zu. Neben drei kurzweiligen Reden vom Vorsitzenden des Vereins, Herrn Hans Weber, Bürgermeister Hoffmann und Landrat Petrauschke brachte die Musikvereinigung Bayer Dormagen (unter Einsatz des stellv. Vorsitzenden der Musikvereinigung Herrn Hans Weber) den rund 200 Gästen klassische Musik näher. Auch eine zweite Abteilung, dass Galerie-Theater Zons - zu dessem Ensemble ich auch gehöre - machte die Veranstaltung mit einem kurzen Auftritt zu einem vollen Erfolg. Die Schauspieler Sonja Burdag und Eckard Schroll präsentieren das unterhaltsame kurze Stück "Tasse oder Kännchen". Alle Anwesenden hatten Spaß. Auch die Festrede von Frau Bundrock-Hill über die Entstehung des Vereins war informativ und unterhaltsam zugleich.

Mit dabei war auch Edmund "Eddy" Feuster, 1.stellv. Bürgermeister der Stadt Grevenbroich. Eddy ist gleichzeitig Landtagskandidat für die SPD. Wir konnten uns so einen hervorragenden Eindruck über Kultur in Dormagen verschaffen und uns noch ein wenig austauschen. Eddy, der selber auch kulturinteressiert ist, nutze die Gelegenheit auch gleich mit ein paar Menschen ins Gespräch zu kommen.

Einen Wehrmutstropfen gab es dennoch. Außer Sonja Burdag und meiner Person war kein Mitglied aus dem Kulturausschuss anwesend. Dies war sehr schade. Denn wer über Kultur diskutieren und bestimmen möchte, der sollte sie auch leben....

Chancen nutzen - Eddy Feuster wählen!

Wenn man sich meinen Bericht "Ringen um die Ringerhalle" durchliest, fragt man sich ja, was kann Wiljo Wimmer für uns im Landtag erreichen? Beziehungsweise besser gesagt, was will er dort für die Stadt Dormagen erreichen?
- Ich weiß es nicht. Ich weiß aber, dass Edmund "Eddy" Feuster sich sicherlich gerne für uns und unsere Stadt einsetzt und die aufgezeigten Chancen auch nutzt. Deswegen wähle ich am 9.Mai Edmund Feuster und die SPD!

Weitere Infos zum SPD-Landtagskandidaten für den Wahlkreis Grevenbroich, Dormagen und Rommerskirchen gibt es hier: http://www.edmund-feuster.de/

Ringen um die Ringerhalle

Es gibt Momente im politischen Leben, da wundert man sich dann über die Entscheidungen der Mehrheit. So geschehen im Fall des geplanten Neubaus der Ringerhalle des AC Ückerath. Der Verein bzw. die Stadt stellt einen Förderantrag an das Land NRW für den Neubau der Ringerhalle. Der Neubau ist sportpolitisch wichtig, damit die gute Arbeit des Vereins fortgesetzt werden kann. Der Verein platzt aus allen Nähten und bringt immer wieder Spitzensportler hervor.

Das Land berät - die Landesregierung willigt letztlich ein einen Zuschuss in Aussicht zu stellen. Anfangs ist die Rede von 70%. Der örtliche Landtagsabgeordnete Karl Kress (CDU) und der allgemeine Vertreter des Landrates Jürgen Steinmetz setzen sich bei der Landesregierung für eine höhere Förderung ein und haben sogar Erfolg. Das Land sagt eine
80%ige Förderung zu. Das Volumen, das laut Aussage des Dormagener Kämmerers bei ungefähr 600.000 € liegt, führt also dazu, dass weitere 10% als Eigenleistung vom Verein erbracht und weitere 10%, also 60.000 € von der Stadt Dormagen getragen werden muss.

Man könnte also glauben "Erfolg auf ganzer Linie". Doch die CDU-Fraktion, die FDP-Fraktion und die Fraktion Bündnis90/Die Grünen lehnen es ab 60.000 € in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs einzustellen. Begründung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Wiljo Wimmer: "Schnäppchen muss man sich auch leisten können!"
Ein Kapitaleinsatz von 60.000 € von Seiten der Stadt, der über zwei Jahre hätte finanziert werden können steht einer Vermögensvermehrung von 600.000 € entgegen. Stimmt, das ist ein Schnäppchen. - Welches wie gesagt abgelehnt wurde.

Fraglich ist natürlich wie es nun weiter geht. Springt der Rhein-Kreis Neuss ein? Wie werden die nächsten Förderanträge der Stadt Dormagen vom Land berücksichtigt? Kann es vielleicht sein, dass man dann sagt: "Dormagen? Die beantragen Zuschüsse und sind nicht mal bereit einen Eigenanteil zu tragen....nein danke!"

Und was ist eigentlich mit Wiljo Wimmer? Er ist Landtagskandidat und will seinen Parteikollegen Karl Kress beerben. Gelder, die Herr Kress aber organisiert hat, will er nicht nutzen....was kann Herr Wimmer denn dann für unsere Stadt im Landtag tun, wenn er die Möglichkeiten ohnehin nicht nutzt?

Fragen über Fragen...ich bleibe am Ball und informiere bald wieder....

Pressemitteilung der SPD-Fraktion

Mündliche Auskünfte bleiben gebührenfrei

Die Debatte um den städtischen Haushalt im Stadtrat ließ ein wichtiges Thema fast untergehen, die Überarbeitung der städtischen Verwaltungsgebührenordnung. In dieser ist geregelt, welche Gebühren für Bürgerinnen und Bürger für die Inanspruchnahme von städtischen Dienstleistungen zahlen müssen. Allerdings hatte die SPD auch diese Vorlage gründlich durchgearbeitet, dem stellvertretenden Bürgermeister Erik Lierenfeld fiel hierbei ein wichtiger Punkt auf, der in der überarbeiteten Fassung fehlte. "Während in der alten Fassung mündliche Auskünfte städtischer Mitarbeiter kostenlos waren, fehlte dieser Passus in der neuen Ordnung," so Lierenfeld. "Wir glauben zwar nicht, dass die Stadt vor hatte künftig Rechnungen für mündliche Auskünfte zu verlangen, doch hielten wir es für wichtig, dass dies auch explizit in die neue Ordnung aufgenommen wird."

Ein entsprechender Ergänzungsantrag der SPD im Rat fand dann auch die breite Unterstützung der anderen Fraktionen, so dass nunmehr klargestellt ist, dass auch weiterhin keine Gebühren für mündliche Auskünfte verlangt werden können. Noch einmal Erik Lierenfeld: "Das ist ein Beitrag zur Bürgerfreundlichkeit der Verwaltung, ich bin froh, dass die anderen Fraktionen hier unserem Antrag gefolgt sind."

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zur Hauptausschusssitzung

Sitzung des Hauptausschuss – Wo bleibt das Demokratieverständnis?
Bürgermeister Peter-Olaf Hoffmann eröffnete die Hauptausschusssitzung mit einem Paukenschlag: „Ich informiere Sie, dass wir ab sofort nur noch Beschlussprotokolle führen!“.
Die Mitglieder des Hauptausschusses waren überrascht und verunsichert zugleich. „Der Bürgermeister hat ausgeführt, dass dies in der Geschäftsordnung des Rates eigentlich so vorgesehen ist. Rechtlich ist dies also richtig. Aber die Art und Weise ist nicht in Ordnung!“, erklärt SPD-Fraktionsvorsitzender Bernhard Schmitt. „In solchen Fällen wäre es üblich gewesen, im Vorfeld die Fraktionsvorsitzenden zu informieren. Uns so damit zu überfahren und das auch noch in einer Hauptausschusssitzung, in der es um den Haushalt geht ist kein guter Stil“, stellt der stellv. Fraktionsvorsitzende Nils Szuka fest.
Im Vorfeld gab es auch innerhalb der Dormagener Politik große Verwunderungen über den Vorstoß die Einwohnerfragestunde in einigen Ausschüssen abzuschaffen. „Das hätte nur dazu geführt, dass die Bürger noch weniger Möglichkeiten zur direkten Teilnahme an der Politik gehabt hätten. Die Begründung der Verwaltung, die Einwohnerfragestunde sei nicht genutzt worden, entbehrt jeglicher Grundlage. Im letzten Schulausschuss waren über 100 Bürgerinnen und Bürger, auch im Planungsausschuss sind fast immer Bürger anwesend, die die Einwohnerfragestunde nutzen!“, stellt Schmitt fest.
Nach Ansicht der SPD hätte man auch hier lieber im Vorfeld die Parteien ins Boot geholt, bevor man solche unausgegorenen Vorschläge macht.
Enttäuscht zeigt sich die SPD auch über die Ablehnung von CDU und FDP gegen den Partnerschaftsverein VdF Duplek / Slowenien. Dieser hatte in einem Bürgerantrag beantragt, dass nach fast 20-jährigen Bestehen des Vereins, eine offizielle Städtepartnerschaft zwischen Dormagen und Duplek geschlossen wird. Der 2.stellv. Bürgermeister Erik Lierenfeld, der als Mitglied im Vorstand an der Abstimmung im Hauptausschuss nicht teilnehmen konnte, drückt es so aus: „Wir hätten hier endlich nach 20 Jahren für alle Aktiven im Verein ein Zeichen setzen können. Eine Städtepartnerschaft mit einer osteuropäischen Stadt hätte auch die Möglichkeit gebracht, dafür besondere Förderung aus EU-Mitteln zu bekommen. Diese Chance wurde vertan!“.

Pressemitteilung der SPD-Fraktion zum Haushalt

SPD: Viel Gutes geschafft – aber auch viel von Jamaika blockiert
Die SPD-Fraktion konnte noch einige Dinge in den Haushalt einbringen, die aus Ihrer Sicht wichtig waren. „Wir haben es geschafft, dass die Sanierung der beiden Kindergärten an der Dantestraße und am Fichtenweg bereits dieses Jahr in Angriff genommen werden. Gleichzeitig haben wir für das Projekt „DorMAGEN“ weitere 20.000 € eingestellt. Damit konnten wir wichtige Weichen für unsere Kinder stellen“, erklärt SPD-Fraktionschef Bernhard Schmitt. Die SPD ist überzeugt, dass neben einem angemessenem Umfeld auch ein vernünftiges Mittagessen für Kinder notwendig ist. Dies muss für jeden gewährleistet sein.
Aber auch in anderen Bereichen konnte sich die SPD mit Ihren Vorschlägen durchsetzen: „Dazu gehörte z.B. dass die VHS nun jährlich die Absolvierung des Hauptschulabschlusses anbietet. In den letzten Jahren ist deutlich geworden, dass der Bedarf zu groß ist, um ihn nur alle zwei Jahre anzubieten! Wir haben so mehr Chancen auf dem zweiten Bildungsweg durchgesetzt.“, erklärt die Rheinfelderin Rotraud Leufgen. Auch die Reduzierung der OGS-Zuschüsse an die Träger wurde auf Grund des enormen Druck der Öffentlichkeit und der Opposition nicht umgesetzt.
Doch es gab auch weniger schöne Momente für die SPD-Fraktion: „Leider konnten wir weder die 30%ige Erhöhung der Elternbeiträge für die Kindertagesstätten und die OGS noch die Erhöhung der Grundsteuer B, die auch Mieter trifft, verhindern. Das trifft in beiden Fällen oftmals Familien!“, gibt Fraktionsvize Nils Szuka zu Bedenken.
„Wir haben darüber hinaus auch versucht Geld für einen sogenannten „Bürgeramtskoffer“ einzustellen – leider vergebens. Dies hätte eine Verbesserung des Bürgerservice, vor allem für ältere Mitbürger bedeutet.“, erklärt der 2.stellv. Bürgermeister Erik Lierenfeld, der mit im Hauptausschuss war. „Außerdem wundert man sich doch, wenn die Jamaika-Koalition eine Deckelung im Kultur- und Sportbetrieb auf 4 Mio. € verabschiedet. Die Deckelung von 4,25 Mio. € hätte schon zu Einsparungen geführt, da bisher rund 4,6 Mio. € ausgegeben worden. Wie die Verwaltung rund 15 % einsparen soll, wurde von FDP, Grünen und CDU nicht erläutert und es ist mir völlig schleierhaft, wie das geschafft werden soll.“, führt Lierenfeld weiter aus.
Die größte Fehlentscheidung ist für die SPD aber die im Hauptausschuss vertane Chance das Vermögen der Stadt zu erhöhen: „Wir haben beantragt 60.000 € für die Ringerhalle in den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs der Stadt Dormagen einzustellen. Laut unseren Informationen hat das Land eine Bezuschussung von 80 % zugesagt. Weitere 10 % könnten über Drittmittel organisiert werden. Das hieße wir können für unsere Weltspitze im Ringen eine Halle im Wert von 600.000 € bauen, die uns als Stadt nur 60.000 € kostet,“ ärgert sich Schmitt. „Wir hoffen aber, dass die Jamaika-Koalition in diesem Punkt bis zur Ratssitzung einlenkt!“
Insgesamt waren es nach Angaben der SPD sehr schwierige Haushaltsberatungen, da keine vorläufigen IST-Zahlen aus den Jahren 2008 und 2009 vorlagen. Finanzierungsvorschläge waren so eigentlich nicht möglich. Ohne zu wissen, was in den letzten zwei Jahren passiert ist, wird ein Haushalt für zwei weitere Jahre festgestellt. Ob dies im Sinne des Bürgers ist?

Aller Anfang ist schwer?

So,
ab heute geht es los mit den Posts. Ich werde ab sofort regelmäßig neue Berichte einstellen. Es lohnt sich sicherlich ab und an hier vorbei zu schauen.

Eine kleine Anmerkung: Bloggen kann jeder - anmelden und dabei sein!